Friedensethik kontrovers

Unveröffentlicht, 2022.

Während die Gewalt des Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt, vor unseren Augen eskaliert, schraubt sich bei uns die rhetorische Empörung gegen alles, was irgendwie nach Pazifismus riecht, in immer neue Höhen. Zielscheibe ist in zahlreichen Beiträgen der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Landesbischof der mitteldeutschen Kirche Friedrich Kramer. In Rundumschlägen ist von „Wohlfühlpazifismus“ oder „Lumpenpazifismus“ zu lesen, und nebenbei wird Mahatma Gandhi als „sagenhafte Knalltüte“ abgewatscht. Die Äußerungen Kramers im Morgenmagazin von ARD und ZDF am Gründonnerstag, Deutschland solle sich mit Waffenlieferungen an die Ukraine zurückhalten, es könne in dieser Hinsicht nur Zuschauer sein, werden „obszön“ genannt. Der evangelischen Friedensethik der letzten 30 Jahre wird bescheinigt, nur noch ein „Scherbenhaufen“ zu sein. Geht es nicht auch ein bisschen kleiner? Wie ist diese Diskursdynamik zu verstehen? Wie kann evangelische Friedensethik in die Zukunft gedacht werden?

Zunächst: Ich weiß nicht, wer sich im Augenblick „wohlfühlt“ oder sich in selbstgewisser Gewissensruhe eingerichtet hat, wie es den Stimmen, die sich gegen Waffenlieferungen aussprechen, bisweilen vorgehalten wird. Unter denen, die mir bekannt sind, ist niemand, der sich derzeit wohlfühlt oder sich an seinem reinen Gewissen erfreut. Umgekehrt könnte man fragen, ob nicht diejenigen, die so massiv zuschlagen, dies zum Ausbalancieren ihres Gewissens benötigen. Vielleicht ist es so: In einer Situation, in der die vertrauten Koordinaten unseres Denkens und Handelns vom Tisch gewischt werden, suchen wir nach „Inseln“ vertrauten Bodens, auf die wir uns retten können. Auch die Flucht hinter gewohnte Denkbarrikaden und in ihre Polemiken kann das Gefühl von Vertrautheit vermitteln. Die Hilflosigkeit, nichts oder zu wenig tun zu können, ist besser auszuhalten, wenn man wenigstens verbal ins Tun kommt. Dabei irritiert das „Da seht ihr es“- Gehabe derer, die der evangelischen Friedensethik den Konkurs bescheinigen. Als ob die bittere Realität, die zu dieser Einschätzung führt, für irgendjemanden mit Verstand und Weitsicht ein Grund zur Befriedigung sein könnte. Wäre das Konzept des „gerechten Friedens“, das 2007 in einer Denkschrift der EKD beschrieben wurde, am Ende: schlimm genug für uns alle. Aber ist es so? Und was wäre die Alternative?

Das Konzept des „gerechten Friedens“ setzt auf eine internationale Rechtsordnung und ihre Durchsetzbarkeit. Diese Voraussetzung wird schon lange kritisch angefragt. Denn nicht erst Putin, auch die vielen nichtstaatlichen Akteure von Krieg und Terror in den letzten Jahrzehnten, haben keine internationale Rechtsordnung anerkannt. Man spricht von „asymmetrischen“ Kriegen, wenn eine der Kriegsparteien kein Staat, sondern eine paramilitärische oder quasi-staatliche Organisation (z.B. der sog. Islamische Staat) ist. Wie solcher Gewalt mit Mitteln, die selbst an internationales Recht gebunden sind, bekämpft werden kann, wird seit Langem diskutiert. Mit Russland unter Putin ist nun ein großer staatlicher Player von geostrategischem Gewicht aufgetreten, der – wie die Präses der EKD-Synode Anna-Nicole Heinrich in einem Interview formuliert hat – das „Spielbrett“ einfach vom Tisch gewischt hat. Die Kriterien, die die Friedensdenkschrift für die legitime Anwendung militärischer Mittel zur rechtserhaltenden Gewalt beschreibt, sehen für den Fall eines Angriffskrieges sehr wohl das Recht zur Selbstverteidigung und zur Unterstützung dieser Selbstverteidigung vor. Es ist also durchaus möglich, im Rahmen des Konzeptes evangelischer Friedensethik Waffenlieferungen an die Ukraine zu befürworten. Wenn die Anwendung einer als „ultima ratio“, also für den absoluten Ausnahmefall gedachten Regel in der geostrategischen Realität zum Normalfall wird, dann muss allerdings über das Koordinatensystem des Konzepts nachgedacht werden. Was ist Regel, was ist Ausnahme? Welche Regeln gelten für den zur Regel gewordenen Ausnahmefall? Das ist keine Konkursverwaltung, sondern eine sehr ernsthafte Aufgabe.

Der immer wieder zu hörende Verweis auf die Menschen, die sich in Kellern verstecken und die im Übrigen unendliches Leid ertragen müssen, ist nur allzu berechtigt. Aber taugt er wirklich als absolutes moralisches Kriterium, das Waffenlieferungen zwingend macht? Wenn leichte Waffen zur Verteidigung der Ukraine nicht ausreichen, müssen es dann schwere Waffen sein? Und wenn schwere Waffen nicht ausreichen, muss dann doch die Nato eingreifen? Diejenigen, die für Waffenlieferungen plädieren, leben im Augenblick von der Hoffnung, dass der Horizont, an dem ihre Position an eine Grenze, nämlich die Gefahr eines dritten Weltkrieges mit Einsatz von Nuklearwaffen, stößt, nicht in Sicht kommt. Wenn er aber in Sicht kommt – welche Moralität zählt dann? Auf diese Frage hat im Augenblick niemand eine Antwort.

Aufgabe evangelischer Friedensethik ist es, bereits jetzt darüber nachzudenken, wie eine künftige Friedensordnung aussehen kann. Das mag weit entfernt klingen, aber Ethik ist hier nahe bei Realpolitik. Denn selbst wenn Putin noch 20 Jahre Präsident Russlands bleibt – was nicht zu wünschen ist, was aber als Möglichkeit in Betracht gezogen werden muss – soll Russland dann als riesiges Nordkorea hinter einer Wand isoliert werden? Ist das geostrategisch, politisch und wirtschaftlich denkbar? Auch hierauf hat heute niemand eine fertige Antwort. Klar ist aber: Es wird eine künftige Friedensordnung brauchen. Und sie wird auf internationalem Recht basieren müssen – denn welche Alternative zur wirksamen Geltung einer internationalen Rechtsordnung gibt es? Sich von ihr zu verabschieden, wäre fahrlässig. Deshalb bleibt sie zu Recht auch Bezugsrahmen für Kriterien einer evangelischen Friedensethik. Allerdings muss diese Ethik lernen, was es heißt, Freiheit und Demokratie robust zu verteidigen – nach außen, aber auch nach innen. Der Gewalt die andere Wange hinzuhalten, ist eine Haltung, die man für sich selbst einnehmen kann. Sie ist keine Option für diejenigen, die Verantwortung für das Leben und die Freiheit anderer Menschen tragen. Wer will, kann dies schon bei Martin Luther nachlesen. Und eine künftige Friedensordnung braucht zivilgesellschaftliche Kontakte. Dazu zählen auch die vielen kirchlichen Netzwerke. Abbruch aller Beziehungen ist keine Lösung mit Perspektive. Gerade die russische Zivilgesellschaft muss gestärkt werden.

Was wir derzeit zu verarbeiten haben, dürfte eine Epochenwende sein. Der Klimawandel, die Pandemie und der Krieg Russlands gegen die Ukraine markieren in ihrem zeitlichen Zusammentreffen das Ende der neuzeitlichen Zuversicht auf die Beherrschung der Endlichkeit dieser Welt durch den Menschen und auf die Machbarkeit einer Besserung des Menschen. Technik, Medizin, Rechtsordnung, Lebensqualität – in jeder Hinsicht wird uns vor Augen geführt, wie begrenzt unsere Möglichkeiten sind und wie ungerecht die Verteilung des Fortschritts ist. Unter allen drei Krisen leiden die Ärmsten der Armen im globalen Süden am meisten.

Auf theologischer Seite entspricht dieser Entwicklung in der Hinwendung zur Moderne, das Subjekt, den Menschen und seine Religiosität in den Mittelpunkt des Nachdenkens zu stellen, auf seine, ihm von Gott geschenkte Vernunft zu trauen, das Böse weitgehend auszuklammern. Auch hier gilt: Wir haben keinen Scherbenhaufen zu beklagen. Denn die Wende zum Subjekt und die aufgeklärte Hochschätzung von Vernunft in der Religiosität sind nicht falsch und werden es auch nicht. Zu wenig bedacht haben wir, ein wie anspruchsvolles Projekt diese Moderne ist, das sich keineswegs von selbst versteht. Die drei derzeitigen Krisen führen uns vor Augen: Unsere Endlichkeit bleibt unsere Endlichkeit. Das Böse muss nicht mittelalterlich als Personifizierung gedacht werden; es reicht, einzugestehen: Das Böse ist eine menschliche Möglichkeit, nicht mehr und nicht weniger. Und kein Fortschritt schafft diese Möglichkeit aus der Welt. Jesus hat gesagt: „Mein Reich ist nicht von dieser Welt“. Evangelische Friedensethik versucht, dieses Reich schon hier und jetzt in Regeln zu fassen. Vielleicht hat ein Überschwang nach 1989 dazu verführt, zu viel von diesem Reich schon hier und jetzt realisieren zu wollen. Der Boden der Tatsachen, auf den wir zurückgeworfen worden sind, ist aber kein neuer und anderer, sondern der, der schon immer galt: Dass wir Menschen sind. Das ist unsere Hoffnung, aber das bleibt auch unser Problem. Der Friede Gottes ist nach einem Wort des Apostels Paulus höher als alle menschliche Vernunft. Wie gut, dass es etwas gibt, das höher ist als wir!